Threema Shop: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Durch die Nutzung dieser Webseite («Website»), den Kauf von hier angebotenen elektronischen Dienstleistungen und Software-Lizenzen («Dienstleistung») sowie deren Nutzung erklären Sie Ihr Einverständnis mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») der Threema GmbH («Unternehmen»). Diese beziehen sich auf alle gegenwärtigen und zukünftigen Versionen von Website und Dienstleistung.

1. Nutzung der Dienstleistung

  1. Jeder Nutzer ist persönlich für die Inhalte verantwortlich, die er im Rahmen der Nutzung generiert oder überträgt.
  2. Mit der Nutzung dieser Dienstleistung erklären Sie, diese für keinerlei ungesetzliche oder verbotene Aktivitäten zu nutzen. Sie erklären sich damit einverstanden, Netzwerke und Server des Unternehmens nicht zu stören und die Dienstleistung nicht zum Versand von Spam oder unerwünschter Werbung zu verwenden.
  3. Sie nehmen zur Kenntnis, dass das Unternehmen aufgrund der angewendeten Verschlüsselung keinerlei Möglichkeit hat, verlorene Daten oder Passwörter  wiederherzustellen, falls Sie kein Backup erstellt haben oder über keinen Zugriff zu diesem verfügen.
  4. Mit der Nutzung von Dienstleistung und Website stimmen Sie zudem den relevanten Datenschutzerklärungen (Website, App) zu.

2. Kauf, Lieferung und Rückerstattung

  1. Die Preise der angebotenen Dienstleistungen sind auf der Website in Schweizer Franken angegeben. Alle Beträge werden inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (falls anwendbar) ausgewiesen.
  2. Die Zahlung kann in den Währungen Schweizer Franken, Euro oder Bitcoin erfolgen. Die Umrechnung von Schweizer Franken in andere Währungen erfolgt zu einem durch das Unternehmen auf Basis der marktüblichen internationalen Wechselkurse festgelegten Tageskurs.
  3. Für den Kauf stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
    • Vorkasse mittels Banküberweisung
    • Barzahlung
    • MasterCard
    • Visa
    • PayPal
    • Bitcoin
  4. Bei PayPal-Zahlungen fällt aufgrund der hohen PayPal-Gebühren ein Zuschlag von 5% an.
  5. Bei Barzahlung sind nur Geldscheine zugelassen, weshalb der Rechnungsbetrag jeweils auf die nächste Zehnerstelle aufgerundet wird.
  6. Die Lieferung der erworbenen Dienstleistung erfolgt ausschliesslich auf elektronischen Weg mittels Download.
  7. Rechnungen können jederzeit auf der Website eingesehen und heruntergeladen werden. Ein Link zur Rechnung wird anschliessend an die durch den Nutzer angegebene E-Mail-Adresse versendet.
  8. Bezahlte elektronische Dienstleistungen sind im Allgemeinen nicht rückerstattungsfähig. Jegliche Rückerstattung oder Gutschrift liegt im alleinigen Ermessen des Unternehmens.
  9. Ein Verstoss gegen diese AGB kann den Ausschluss von der Nutzung der Dienstleistung nach sich ziehen. In jedem Fall werden bereits geleistete Zahlungen und Gutschriften nicht rückerstattet. Das Unternehmen hat das Recht, im Falle von betrügerischer Zahlung, z.B. bei der Verwendung einer gestohlenen Kreditkarte, die Dienstleistung sofort einzustellen. Wir behalten uns vor, solche Fälle an die zuständigen Behörden weiterzuleiten.
  10. Sollte sich das Unternehmen aus irgendeinem Grund für eine Rückerstattung entscheiden, ist es nur verpflichtet, diese in ursprünglichen Währung vorzunehmen. Bei einer Umrechnung des Guthabens in andere Währungen hat das Unternehmen Ermessensspielraum hinsichtlich des angewendeten Wechselkurses.
  11. Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen angebotene Dienstleistungen und Preise ohne Angabe von Gründen und ohne Vorankündigung ändern oder den Verkauf der Dienstleistung einstellen.

3. Software-Lizenz

  1. Die zur Erbringung der Dienstleistung angebotene Software (“Produkt”) wird lizenziert, nicht verkauft. Das Produkt ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Bestimmungen sowie durch andere Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt. Es ist nicht erlaubt, Kopien des Produkts oder eines Teils davon herzustellen oder an Dritte zu verteilen. Sie dürfen Sicherungskopien der Software nur zu Archivierungszwecken erstellen.
  2. Das Unternehmen gewährt Ihnen eine nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung des Produkts auf einem einzigen Gerät.
  3. Die Vervielfältigung und/oder Weiterverbreitung von Teilen des Produkts ist ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung mit dem Unternehmen ausdrücklich untersagt.
  4. Wenn Sie das Produkt verwenden, um Audio-, Video- oder andere Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten, ist das Unternehmen nicht für diese Inhalte verantwortlich. Sie sind allein haftbar für die Einhaltung der Eigentumsrechte, die Rechtmässigkeit und die Konformität all dieser Inhalte mit den gesetzlichen Vorschriften, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Fragen des Urheberrechts.
  5. Das Unternehmen behält sich alle Eigentumsrechte an dem Produkt vor. Sie erklären sich damit einverstanden, das Urheberrecht und alle anderen anwendbaren Gesetze der Schweiz, einschliesslich derjenigen, die sich auf die Schweizer Exportkontrolle beziehen, einzuhalten. Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil des Produkts an einen Bestimmungsort zu versenden oder zu reexportieren, an den es ursprünglich nicht rechtmässig unter diesen Exportkontrollen exportiert werden konnte.
  6. Wenn Sie gegen diese Vereinbarung verstossen, kann das Unternehmen diese Vereinbarung jederzeit kündigen.
  7. Sie können diese Vereinbarung jederzeit kündigen, indem Sie alle Kopien des Produkts von den Geräten, auf denen es installiert ist, entfernen und alle Produktmaterialien vernichten. Diese Vereinbarung ist für Sie persönlich und Sie verpflichten sich, Ihre Rechte aus dieser Vereinbarung nicht abzutreten.

4. Beschränkte Garantie und Haftung

  1. Das Unternehmen garantiert, dass die für die Nutzung der Dienstleistung angebotene Software für einen Zeitraum von 90 Tagen ab Installationszeitpunkt im Wesentlichen in Übereinstimmung mit der zugehörigen Benutzerdokumentation funktioniert.
  2. Das Produkt wird ohne weitere ausdrückliche oder stillschweigende Garantien zur Verfügung gestellt, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Garantien der Gebrauchstauglichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck. Das Unternehmen haftet nicht
    1. für besondere, zufällig entstandene oder indirekte Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, das Produkt zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann, wenn das Unternehmen zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist; oder
    2. für Ansprüche anderer Parteien als Sie; oder
    3. bei Vorliegen höherer Gewalt.
    In keinem Fall übersteigt die Haftung des Unternehmens Ihnen gegenüber den Betrag, den Sie ursprünglich für das Produkt bezahlt haben.
  3. Die gesamte Haftung des Unternehmens und Ihr ausschliessliches Rechtsmittel ist nach Wahl des Unternehmens entweder (a) die Rückerstattung des gezahlten Preises oder (b) die Berichtigung oder der Austausch der Software. Diese beschränkte Garantie ist ungültig, wenn der Ausfall der Software auf Missbrauch oder falsche Anwendung zurückzuführen ist. Für jeden Ersatz wird eine Garantie für den Rest der ursprünglichen Garantiezeit oder für 30 Tage gewährt, je nachdem, welcher Zeitraum länger ist. Ein Anspruch auf Garantie- oder Ersatzleistungen besteht ausschliesslich bei Vorliegen eines gültigen Kaufnachweises.

5. Änderung dieser AGB

Das Unternehmen behält sich vor, diese AGB gelegentlich anzupassen, beispielsweise um geänderten gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Die aktuellen AGB sind stets auf der Website veröffentlicht. Ohne Gegenbericht innerhalb von 30 Tagen stellt die fortgesetzte Nutzung des Dienstes eine Zustimmung zu diesen Änderungen dar.

6. Anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Sitz des Unternehmens. Es gilt Schweizer Recht.